Tag-Archiv
Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit reformvertrag getaggt wurden:
Der EU-BürgerschaftsEntscheid 2009
Zur Struktur des EU-Bürgerentscheides im Juni 2009
über die Forderung der Initiative »Impuls 21 – EBB«,
das Prinzip der dreistufigen BürgerschaftsDemokratie
in den neuen Verfassungsvertrag der EU aufzunehmen
‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾‾
I.
1. Mit dem Wiener Appell der Initiative Zivilgesellschaft vom 15. Juni 2008 ist in der Debatte über die Zukunft der EU ein neues geistig-politisches Element ins Spiel gekommen. Der Appell fordert im Zusammenhang mit der Kontroverse um den Lissaboner »Reformvertrag« hinsichtlich der Aufgabe der Demokratisierung der EU im Punkt ihrer staatsrechtlichen Konstituierung, jetzt endlich den Schritt in die konsequente Begründung derselben auf dem Prinzip der Souveränität ihrer Bürgerschaft zu machen.
Offener Brief an die Völker der Europäischen Union
Wie es mit Irland als Mitakteur in der EU weitergehen kann
und weitergehen sollte
Die Initiative »Impuls 21 – Europäische BürgerschaftsBewegung
EBB« schlägt vor:
Volksentscheid über die Forderung des Wiener Appells
vom 15. Juni 2008: »Jetzt Demokratie verwirklichen!«
Offener Brief an das irische Volk und zugleich an alle
Europäerinnen und Europäer
Wir wenden uns an Sie mit diesem Zwischenruf, der, von der österreichischen Metropole → ausgegangen, inzwischen seine Kreise in mehreren Ländern der EU zu ziehen beginnt und nun auch »die grüne Insel« erreichen soll. Es geht um ein Anliegen, von dem wir überzeugt sind, dass es, wenn es erst gut bekannt und bedacht sein wird, auf die Zustimmung bei der großen Mehrheit der irischen Bevölkerung wie der aller anderen Staaten stoßen wird.
Wiener Appell - 1. eBB-RundBrief
Hier die neueste Information in Sachen Wiener Appell: Der 1. eBB-Rundbrief zum historischen 17./18. Juni. Alle sind eingeladen, sich aktiv am nun gestarteten Prozess zum Aufbau der »europäischen BürgerschaftsBewegung« zu beteiligen. mehr »
Wiener Appell
Nach dem irischen Nein: Die Chance der Krise nutzen
Wiener Appell: »Demokratisierung der EU jetzt!«
Die Bürgerschaft der EU muss endlich
ihr demokratisches Souveränitätsrecht ausüben können!
Jetzt wird - von den Berufspolitiker/innen und denen, welche in den Medien die sog. »öffentliche Meinung« artikulieren - wieder viel palavert, wie es nach der irischen Ablehnung des sog. »Reformvertrages« in der EU weitergehen soll.
In dieser Situation möchte die sich vereinigende Zivilgesellschaft Österreichs von ihrer Konferenz am 14./15. Juni 2008 aus Wien an alle Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsländer einen Impuls geben und an sie appellieren, das Heft nun selbst in die Hand zu nehmen und nicht mehr passiv zuzusehen oder nur darüber zu lamentieren, wie die Entwicklung in der Union weitergehen wird.
Lissabonvertrag: “Wettern” oder souverän Handeln?
[inspic=3,left,fullscreen,250]Nach der gestrigen Pressekonferenz der Plattform Volxabstimmung wurde an verschiedener Stelle über das Bündnis berichtet. Obwohl es in ihrem gemeinsamen Kernpunkt um die demokratie-politische Forderung einer Volksabstimmung und nicht um Ja oder Nein zum Vertrag von Lissabon geht, wird die Plattform immer wieder als “linke Front von Gegnern” wahrgenommen.
So etwa in der heutigen Wiener Zeitung unter der Headline: “Linke wettern gegen Lissabon”.
Die IG-EuroVision, die sich seit 1999 für den Prozess einer Europäischen Verfassung von unten einsetzt, wurde in diesem Artikel verkürzt dargestellt als einzige der über 50 Organisationen, die sich nicht explizit gegen den Reformvertrag aussprechen würde. Wir haben mit einem kurzen Leserbrief darauf reagiert:
Der Weg zur Europäischen Verfassung – Nach dem Traum ein Märchen
(Antwort auf Christian Felbers Artikel: „Mein europäischer Traum“, in: ‘Der Standard’, 5. Dezember 2007)
Die Befreiung des Menschen aus der Bevormundung mag in noch weiter Ferne liegen. Wir wissen nicht, wann wir in der mündigen Gesellschaft angekommen sein werden, wo wir als Bürgerinnen und Bürger unser Schicksal selbst in die Hand nehmen und in allen Lebensbereichen unsere sozialen Verhältnisse selbst gestalten werden; noch herrschen solche Strukturen, die die Menschen in der Unmündigkeit halten. Ein Ausgangspunkt für die Perspektive der Befreiung aber ist schon jetzt gegeben: Die weltweit immer stärker werdende Zivilgesellschaft. Doch ist dieses Phänomen überhaupt schon richtig in unseren Köpfen, also unserem Erkennen angekommen? Was ist Zivilgesellschaft ihrem Wesen nach? Mehr als ein bunter Haufen? Mehr als eine Gruppe von Chaoten?
Wie weiter im Verfassungsprozess der EU? - Aufruf zu einem Volksbegehrens-Projekt in Österreich
Vorschlag an die Zivilgesellschaft Österreichs für ein:
Volksbegehrens-Projekt
über eine
Volksabstimmung zum
EU-Reformvertrag
und über die
Unterstützung und Finanzierung eines Bürgerkonvents für Europa!
Beiträge